Wann wird das Tarifergebnis vom April endlich auf die Besoldung der Soldaten und die Versorgungsempfänger umgesetzt? Die Betroffenen haben jetzt höhere Kosten.
Sehr geehrter Herr H.,
Ziel ist eine möglichst rasche Umsetzung. Derzeit arbeiten die beiden federführenden Ministerien intensiv an einem gemeinsamen Vorschlag. Sobald dieser Vorschlag von Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium in das Kabinett eingebracht wird, dürfte es schnell gehen. Bisher liegt der notwendige Gesetzentwurf jedoch noch nicht vor.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Situationen, wie wir sie derzeit in den USA sehen, sind damit nicht vergleichbar.
Insofern danke ich für Ihr Verständnis, dass nicht alle vereinbarten Maßnahmen im 144-seitigen Koalitionsvertrag in den ersten Monaten umgesetzt sind
Dieses Ziel ist ehrgeizig – aber erreichbar.
Deutschland ist gut beraten, eher auf die Stärkung der Bundeswehr und der bestehenden internationalen Kooperation zu setzen, etwa durch die NATO oder die EU.