Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.10.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Die SPD setzt sich seit langem für eine weitere Verschärfung der Kontrolle von Rüstungsexporten ein. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.10.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) bitte wenden Sie sich zum Thema der Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr an die hier fachlich zuständigen Verkehrspolitiker unserer Fraktion. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.10.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Das Regelwerk aus Abgeordnetengesetz, Verhaltensregeln und Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln ist inzwischen so unübersichtlich geworden, dass die Transparenzregeln selbst Intransparenz schaffen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.10.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Bei der Diskussion um die Flüchtlinge geht es in erster Linie um konkrete Hilfe für Menschen in Not und nicht um moralische Überlegenheit. (...)