Thomas Oppermann
SPD

Frage an Thomas Oppermann von Fvzba Xynaxr bezüglich Energie

15. September 2020 - 18:03

Sehr geehrter Herr Oppermann,

die Kohle-Kommission ist ein Expertengremium, das für realistische Vorschläge zum Kohleausstieg eingesetzt wurde. Warum wurde dies im Kohleausstiegsgesetz nicht 1:1 umgesetzt. Dies ist Doppelmoral.

Frage von Fvzba Xynaxr
Antwort von Thomas Oppermann
18. September 2020 - 13:33
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 19 Stunden

Sehr geehrter Herr Klanke,

Deutschland wird als erstes hochindustrialisiertes Land aus Atom und Kohle aussteigen. Dies ist ein gewaltiger Kraftakt, den wir nur schaffen können, wenn er von einer breiten Mehrheit mitgetragen wird und rechtssicher ist-
Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die von Ihnen erwähnte Kohlekommission einberufen wurde. Alle betroffenen Interessengruppen (Energiewirtschaft, Industrieverbänden, Gewerkschaften, Umweltverbände, Wissenschaft) sollten dort einen Konsens aushandeln, der im vergangenen Jahr öffentlich vorgestellt wurde.

Die Empfehlungen dieser Kommission bildeten den Kern des Kohleausstiegsgesetzes, das der Deutsche Bundestag vor der Sommerpause beschlossen hat. 2006 prägte der damalige SPD-Fraktionschef Peter Struck das „Strucksche Gesetz“, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie es hineinkommt. Eine lebendige Demokratie braucht ein selbstbewusstes Parlament, das sich gewissenhaft und gründlich mit den Vorlagen auseinandersetzt und Gesetzentwürfe nicht 1:1 abnickt.

Uns als SPD war es besonders wichtig, dass wir beim notwendigen ökologischen Umbau unserer Industriegesellschaft auch soziale Belange im Blick behalten. Wir haben deshalb umfangreiche Hilfen beschlossen, um den Strukturwandel in den Kohlerevieren in der Lausitz und in NRW möglichst gut abzufedern.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann