Thomas Oppermann
SPD

Frage an Thomas Oppermann von Znguvnf Gunyurvz bezüglich Parlamentsangelegenheiten

28. August 2020 - 08:14

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Thomas Oppermann,

was halten Sie von meiner Idee, daß die ehrenamtliche Tätigkeit im Bundestag zukünftig nur noch zwei Mal hintereinander möglich sein sollte und danach mindestens eine Pause von einer Legislaturperiode folgen muß, ehe man sich wieder zur Wahl aufstellen lassen kann?
Der Vorteil wäre, meines Erachtens, die Verhinderung der sogenannten "Berufspolitiker", weil sie auch die Arbeit in ihrem Beruf immer mal wieder ausführen können und den Bezug dazu nicht völlig verlieren, oder denken Sie darüber anders?

Mit freundlichen und interessierten Grüßen

Znguvnf Gunyurvz

Frage von Znguvnf Gunyurvz
Antwort von Thomas Oppermann
11. September 2020 - 13:24
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Thalheim,

vielen Dank für Ihre Überlegungen zum Thema Berufspolitiker.

Ich stimme Ihrem Grundgedanken zu, dass es belebend wäre, wenn wir in der Politik mehr engagierte Quereinsteiger hätten, die in anderen Bereichen bereits Erfahrung gesammelt haben, und ein Wechsel aus der Politik in andere Bereiche einfacher und üblicher wäre.

Das A und O sind aber klare Regeln und Transparenz, die jeden Anschein von Interessenkonflikten oder Käuflichkeit unterbinden. Ich habe mich deshalb seit Jahren für Karenzzeiten und ein Lobbyregister eingesetzt: Die Regelungen zu den Karenzzeiten, die wir 2015 getroffen haben, finden Sie hier: https://www.spdfraktion.de/themen/karenzzeiten-interessenkonflikte-amtstraegern-vermeiden. Das Lobbyregister war lange überfällig, nach der Debatte um Philipp Amthor hat auch die Union ihre Blockade aufgegeben und vor der Sommerpause einer Einigung zugestimmt, die nun im Herbst im Detail beschlossen werden muss.

Ihren Vorschlag, eine Amtszeit auf zwei Wahlperioden, halte ich für Kanzler, das herausforderndste Amt unserer Demokratie für sinnvoll. Ich habe mich bereits in Interviews dafür ausgesprochen. Für die Bundestagsmandate halte ich diese strenge Begrenzung nicht für notwendig.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann