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Thomas Oppermann
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Frage von Thomas S. •

Frage an Thomas Oppermann von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Oppermann,

Herr Steinberg fragt Sie,ob der von der SPD proklamierte Kampf gegen Rechtsextremismus nicht zu kurz greift und nicht ziemlich verlogen und unehrenhaft wäre?

http://www.abgeordnetenwatch.de/thomas_oppermann-778-78369--f456105.html#q456105

Sie antworten, Zitat:

"Dass wir in unseren Leitlinien den Kampf gegen Rechts betonen, ist dem zunehmenden Rassismus und Nationalismus in Europa geschuldet. Ausgrenzung und völkisches Denken dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben! Das ist eine Lehre aus der Geschichte.

In allen Wahlen – ob Kommunen, Länder oder Bund -, in allen öffentlichen Debatten - ob in soziale Netzwerke, Marktplatz oder vor der Kamera - stellt sich SPD darum dem Hass von Rechts entgegen."

Ich empfinde Ihre zitierte Rede so wie das Verhalten der SPD im Kampf gegen rechts als unglaubwürdig. Mit keinem Wort gehen Sie z.B. in der oben verlinkten Antwort auf mögliche Ursachen von Rassismus, Nationalismus und Rechtspopulismus ein. Sie weisen zwar auf die Geschichte, lassen aber nicht erkennen, was diese bezogen auf solche Ursachen lehren könnte.

Frage 1:

Welche Erklärungsansaätze hätten Sie bezüglich Rechtspopulismus und -extremismus anzubieten?

In Deutschland wächst die Kluft zwischen arm und reich:

"Die Vermögen in Deutschland sind zunehmend ungleich verteilt. Nach Informationen der Passauer Neuen Presse verfügten die oberen zehn Prozent der Haushalte im Jahr 2013 über 51,9 Prozent des Nettovermögens. Im Jahr 1998 waren es noch 45,1 Prozent gewesen. Die Zeitung beruft sich auf vom Bundessozialministerium vorgelegte Zahlen zur Vermögensverteilung."

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/ungleichheit-vermoegen-reichtum-armut

Frage 2: Könnten die benannten sozialen Gegensätze nicht eine Mitursache für Rechtspulismus sein?

Frage 3: Wenn ja, hätte die SPD dann nicht mit ihrer Agenda 2010-Politik einen Rechtspopulismus befördert, denn sie nun bekämpfen will?

Viele Grüße, Thomas Schüller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schüller,

Menschen, die eine Zukunft für ihr Leben und das Leben ihrer Kinder sehen, sind weniger anfällig für Extremismus sowie für Hass und Gewalt. Ein guter Schulabschluss, echte Aufstiegschancen und eine Perspektive in der Mitte der Gesellschaft gehören zu einer richtig verstandenen Sicherheitspolitik.

Auch deshalb sind Ausstiegsprogramme und Projekte zur Reintegration in die Gesellschaft so wichtig. Manuela Schwesig hat im vergangenen Jahr das Programm „Demokratie leben!“ für den Kampf gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit gestartet. Wir werden nun die Mittel auf 100 Millionen Euro verdoppeln.

Am Ende ihrer Frage versuchen Sie, einen Bogen zur Einführung der Agenda 2010 zu schlagen. Ich habe bereits mehrfach begründet, warum ich die damalige Entscheidung von Bundeskanzler Gerhard Schröder im Jahr 2003 richtig fand.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann