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Thomas Oppermann
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Frage von Torsten K. •

Frage an Thomas Oppermann von Torsten K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Politiker haben die gesellschaftliche Funktion zwischen unterschiedlichen Interessen von Bürgern vermittelnd zu wirken, sie sollen gemeinnützig arbeiten, andererseits sind Sie nur Ihrem ´Gewissen´ verpflichtet.

Politiker, die keine Gegenleistung für umfangreich angeeignete Steuergelder erbringen, wird der Arbeitslohn bis zur nächsten Wahlperiode nicht auf 0 gekürzt, http://www.gesetze-im-internet.de/abgg/__14.html

Wie kommen Sie als Jurist auf die Idee, dass Menschen, die gemeinnützig orientiert für anerkannt gemeinnützige Vereine arbeiten und als Gegenleistung eine Grundsicherung in Höhe des Kulturellen Existenzmimimums erhalten würden ein -bedingungsloses- Grundeinkommen erhalten würden? Sie müssten im Gegensatz zu Ihnen Arbeitsleistungen im Interesse der gesellschaft nachweisen.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kulick,

ich habe meine Position bereits in der zweiten Antwort an Frau Eck begründet.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann