Werden Sie Rüchgrat zeigen?
Guten Tag,Fra Brosius-Gersdorf steht für Grundrechte und Verfassungsintegrität.Ihre Positionen zum Abtreibungsrecht sind rechtswissenschaftlich fundiert und gesellschaftlich mehrheitsfähig.Sie ist für den 2. Senat nominiert – dort geht es u. a. um Parteiverbote, nicht um Abtreibung.Wer sie diffamiert, gefährdet die Unabhängigkeit der Justiz.Bitte berücksichtigen Sie das!Mit freundlichen Grüßen,Yvonne L.Hamburg
Sehr geehrte Frau L.,
auch wenn ich als Landtagsabgeordneter nicht direkt in diese bundespolitische Entscheidungsfindung eingebunden bin, führe ich dennoch kurz aus mit Bezugnahme auf Ihre Titelfrage, die sich auf das Rückgratzeigen bezieht.
Ungeachtet dessen, dass man zu Frau Prof. Brosius-Gersdorf und ihren Ausführungen - wie bei vielen anderen auch - geteilter Meinung sein kann, ebenso zu Fragen von Fundierung und Mehrheitsfähigkeit, stehe ich selbst zu meinen Überzeugungen. Mir ist wichtig, klar Haltung zu zeigen, womit ich beim Einstehen für meine Werte und Überzeugung gerne und selbstverständlich Rückgrat zeige.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hering
Weitere Fragen an Thomas Hering
Betroffen sind nur fremdgefährdende Personen, deren Gewaltneigung bzw. konkretes Gefahrenpotential auch für die Zeit nach Entlassung durch behandelndes Fachpersonal festgestellt wird.
Vermeintliche Vorteile der pauschalen Beihilfe relativieren sich eben doch mit Blick auf die SL-Beihilfe, weil diese in anderen Ländern so nicht mehr gegeben ist. Außerdem entfällt für Beihilfeberechtigte mit Pauschalanspruch jeder Anspruch auf ergänzende Beihilfen nach der „herkömmlichen“ Regelung, es werden keine weiteren Beihilfen für Krankheitsaufwendungen gewährt.
Was aktuell den neuen Koalitionsvertrag auf Bundesebene betrifft, sieht er die Bekämpfung von Kinderarmut weiterhin als wichtige Priorität. Eine tatsächliche Kürzung bei der Kindergrundsicherung ist nicht erkennbar – zumal es die Kindergrundsicherung als losgelöstes Leistungssystem in dieser Form nicht gibt.
Wenn allerdings Solidarität gefordert wird und von Ihnen abschließend die Frage nach anderen Maßstäben gestellt wird, so erkenne ich in Gesamtschau der eben beschriebenen Entwicklung vielfache Zeichen der Solidarität.