Thilo Kleibauer
CDU

Frage an Thilo Kleibauer von Urael Xyrgn bezüglich Verkehr

22. Januar 2015 - 20:10

Sehr geehrte Hr. Kleibauer,

spätestens seit der Abschaffung des bezirklichen Ordnungsdienstes ist eine Überwachung des ruhenden Verkehrs z.B. in Bergstedt nicht feststellbar, obwohl faktisch zu jeder Tages- und Nachtzeit auf Gehwegen Falschparker feststellbar sind.
Auch die Überwachung des fliesenden Verkehrs - gerade in "neu" eingerichteten Tempo 30 Zonen wie z.B. Rügelsbarg oder Rodenbekredder - ist eher Glückssache.
Nach den seit Jahren in Ausscht gestellten begleitenden baulichen Massnahmen z.B. im Rügelsbarg wage ich gar nicht zu fragen.
Desweiteren ist feststellbar, dass die Pflege von Fusswegen nur noch in Ausnahmefällen statt findet. Schlaglöcher, zugewucherte Wege, Stolperstellen an Platten sind an der Tagesordnung.

Gibt es diesbezügliche Strategien oder Pläne um in diesem Bereich echte Verbesserungen zu erreichen?
Gibt es Pläne oder Strategien um in den Walddörfern für eine sichere und gute Nutzbarkeit der Verkehrsräume nicht nur für Autofahrer zu sorgen?

Urael Xyrgn

Frage von Urael Xyrgn
Antwort von Thilo Kleibauer
23. Januar 2015 - 10:35
Zeit bis zur Antwort: 14 Stunden 24 Minuten

Guten Tag Herr Xyrgn,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich habe mich als Abgeordneter in den letzten Jahren an vielen Stellen für mehr Verkehrsberuhigung in Wohnstraßen mit Durchgangsverkehr eingesetzt und auch hinterfragt, wie häufig dort jeweils Geschwindigkeitsmessungen stattfanden. So zum Beispiel mit der Kleinen Anfrage 20/12609 "Umsetzung von Maßnahmen zu Verkehrsberuhigung in Ohlstedt und Bergstedt" (die Sie hier auf meine Homepage finden können: http://www.thilo-kleibauer.de/index.php?ka=11&ska=29 ).

Viele Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in den Walddörfern wurden schon lange zugesagt und haben sich deutlich verzögert. Ich teile Ihre Einschätzung, dass das Aufstellen von "Tempo 30"-Schildern alleine keinen großen Effekt hat. Derzeit laufen daher die Planungsarbeiten im Bezirk für bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, unter anderem auch für den Rodenbekredder und Iloh. Die Umsetzung ist nach den letzten Angaben für das 3. Quartal diesen Jahres vorgesehen. Wir werden da weiter am Ball bleiben und setzen uns auch dafür ein, dass die entsprechenden Planungen vorher im Regionalausschuss vorgestellt werden.

Am Rügelsbarg ist die Baumaßnahme zur endgültigen Herstellung zwischen Lottbeker Weg und Landesgrenze gerade in der Ausschreibungsphase, so dass die Ausführung im April beginnen kann. Für den westlichen Teil des Rügelsbargs setzt sich die Bezirkspolitik ebenfalls dafür ein, dass dort die zugesagten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen umgesetzt werden. Die Umsetzung der Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung ist ein wichtiger Beitrag, um eine sichere Nutzung der Verkehrsräume für alle Verkehrsteilnehmer zu ermöglichen und z.B. auch Schulwege sicherer zu machen. Darüberhinaus sind viele Geh- und Radwege in der Tat in einem schlechten Zustand. Auch die Grünpflege an öffentlichen Wegen und Plätzen wird aus Kostengründen nicht in dem Umfang durchgeführt, der angemessen wäre. Wir setzen uns hier insgesamt für Verbesserungen ein. Aber wenn sie konkrete Hinweise zum Handlungsbedarf bei Gehwegen an einzelnen Stellen haben, schicken Sie mir gerne eine kurze Mail an thilo.kleibauer@cduhamburg.de dazu, dann kann ich mich darum kümmern. Bei der Meldung von Schlaglöchern hat sich auch der "Online-Wegewart" über den Internetauftritt des Bezirksamtes bewährt.

Die Abschaffung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) durch den SPD-Senat war in der Tat ein schwerer Fehler. WIr haben dies stets kritisiert und setzen uns für eine Wiedereinrichtung des BOD ein.

Beste Grüße nach Bergstedt
Thilo Kleibauer