Gibt es doch noch chance auf Förderung Reaktevierung Ederseebahn und auch förderung Regiotram Mittelhessen und Wie stehen zur Seilbahn auf den Grossen feldberg und am Edersee
Sehr geehrter Herr E.,
konkrete Planungen zur Reaktivierung der Ederseebahn werden aktuell nicht weiterverfolgt. Der Kreistag von Waldeck-Frankenberg hat Ende 2024 mehrheitlich beschlossen, die entsprechenden Planungen aufzugeben, da eine Untersuchung des Nordhessischen Verkehrsverbunds (NVV) ein zu geringes Fahrgastpotenzial prognostiziert hatte. Stattdessen liegt der Fokus auf der touristischen Nutzung als Radweg und dessen weiteren Ausbaus.
Für das RegioTram-Projekt für Mittelhessen (insbesondere der Raum Gießen) wurde im Januar eine grundlegende Machbarkeits- und Vorstudie gemacht. Diese hat ergeben, dass ein schienengebundener ÖPNV, wie eine Straßenbahn oder RegioTram technisch grundsätzlich umsetzbar ist. Die Investitionskosten sind jedoch sehr hoch. Laut der Studie muss mit Ausgaben von bis zu 30 Millionen Euro pro Trassenkilometer gerechnet werden. In einem nächsten Schritt muss politisch abgewogen werden, ob eine vertiefte Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Analyse in Auftrag gegeben wird oder ob stattdessen der Ausbau des bestehenden Bussystems priorisiert werden soll.
Eine Seilbahn zum Großen Feldberg könnte als vor allem touristisches Projekt wahrscheinlich nicht aus Mitteln für den Nahverkehr finanziert werden und ist aus Umweltgeschichtspunkten eher kritisch zu bewerten, da wohl relevante Waldrodungen für die Trasse erforderlich wären. Stattdessen könnten weniger invasive und kostengünstigere Maßnahmen, wie ein attraktiveres und nachhaltiges Busangebot an den Tagen mit hohem Besucheraufkommen geprüft werden.
Ich hoffe Ihnen mit diesen Antworten weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Tarek Al-Wazir
Weitere Fragen an Tarek Al-Wazir
Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag erhalte ich Abgeordnetenbezüge nach den bundesgesetzlichen Regelungen. Dabei gelten Vorschriften zur Anrechnung beziehungsweise zum Ruhen bestimmter Versorgungsbezüge aus anderen öffentlichen Ämtern. Die zuständigen Stellen der Bundestagsverwaltung prüfen und regeln dies entsprechend der Bundesgesetzlichen Vorgaben. In meinem Fall werden 80 % der Bezüge aus anderen öffentlichen Kassen auf die Abgeordnetenentschädigung angerechnet, das bedeutet, dass die Abgeordnetenentschädigung um diesen Betrag gekürzt wird.
Nach meiner Kenntnis gab es auf der Strecke vor allem Intercity-Verbindungen, die bedauerlicherweise 2014 eingestellt wurden. Seither fahren vorrangig Regionalexpresse auf der Moselstrecke.
Ich halte auch die Sorge vieler Therapeutinnen und Therapeuten vor einer weiteren Budgetierung für sehr nachvollziehbar. Psychische Erkrankungen nehmen zu, gleichzeitig stoßen viele Praxen und Versorgungseinrichtungen bereits heute an ihre Grenzen. In dieser Lage braucht es strukturelle Verbesserungen und verlässliche Rahmenbedingungen – keine zusätzlichen Einschränkungen.
Ich habe momentan keine konkreteren Informationen, als die, die Sie bereits aus der Kleinen Anfrage herausgelesen haben. In der Tat soll die Regionaltangente West Abschnitt Süd1 in diesem Jahr die letzten Mittel ausgezahlt bekommen. Die Abschnitte Mitte und Nord sollen Mittel bis 2029 bekommen. Der Rest wird dann ab 2030 fällig.