Frage an Tarek Al-Wazir von Artur S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Al-Wazir,
das Corona-Kabinett Hessen hat die neuen Einschränkungen für die Dauer bis zum 16. August 2020 beschlossen. Das sind mehr als 8 Wochen. Wie rechtfertigen Sie diese lange Zeit? Wann dringen die Hessischen Grünen darauf, das die Grüne-Fraktion im Bundestag die Aufhebung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach §5 Infektionsschutzgesetz beantragt?
Weitere Fragen an Tarek Al-Wazir
Konkrete Planungen zur Reaktivierung der Ederseebahn werden aktuell nicht weiterverfolgt. Der Kreistag von Waldeck-Frankenberg hat Ende 2024 mehrheitlich beschlossen, die entsprechenden Planungen aufzugeben, da eine Untersuchung des Nordhessischen Verkehrsverbunds (NVV) ein zu geringes Fahrgastpotenzial prognostiziert hatte. Stattdessen liegt der Fokus auf der touristischen Nutzung als Radweg und dessen weiteren Ausbaus.
Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag erhalte ich Abgeordnetenbezüge nach den bundesgesetzlichen Regelungen. Dabei gelten Vorschriften zur Anrechnung beziehungsweise zum Ruhen bestimmter Versorgungsbezüge aus anderen öffentlichen Ämtern. Die zuständigen Stellen der Bundestagsverwaltung prüfen und regeln dies entsprechend der Bundesgesetzlichen Vorgaben. In meinem Fall werden 80 % der Bezüge aus anderen öffentlichen Kassen auf die Abgeordnetenentschädigung angerechnet, das bedeutet, dass die Abgeordnetenentschädigung um diesen Betrag gekürzt wird.
Nach meiner Kenntnis gab es auf der Strecke vor allem Intercity-Verbindungen, die bedauerlicherweise 2014 eingestellt wurden. Seither fahren vorrangig Regionalexpresse auf der Moselstrecke.
Ich halte auch die Sorge vieler Therapeutinnen und Therapeuten vor einer weiteren Budgetierung für sehr nachvollziehbar. Psychische Erkrankungen nehmen zu, gleichzeitig stoßen viele Praxen und Versorgungseinrichtungen bereits heute an ihre Grenzen. In dieser Lage braucht es strukturelle Verbesserungen und verlässliche Rahmenbedingungen – keine zusätzlichen Einschränkungen.