Frage an Tarek Al-Wazir von Elke B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Al-Wazir,
danke für Ihre Antwort. Leider haben Sie die grundsätzliche Frage nicht beantwortet. Wie stellt sich die hessische Landesregierung die neue Normalität vor?
Weitere Fragen an Tarek Al-Wazir
Da wir Grünen uns grundsätzlich für den Ausbau der Schieneninfrastruktur einsetzen und der Schienenknoten Frankfurt zu den größten Engpässen im deutschen Netz gehört, befürworte ich dieses Projekt ausdrücklich.
Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich weiterhin dafür ein, dass angemessene finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen werden. Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.
Seine Kontrolle erfolgt mittelbar über die Bundesregierung z.B. durch parlamentarische Instrumente wie Anfragen (Schriftliche Fragen, Kleine Anfragen, etc.), die Ausschussarbeit selbst, in bestimmten Fällen auch durch Untersuchungsausschüsse und natürlich über die Mittelzuweisung an bundeseigene Unternehmen über den Beschluss des Haushalts.
Leberwerte (wie GGT, GOT, GPT) weisen hingegen lediglich den langfristigen Alkoholkonsum, aber nicht die akute Fahrtüchtigkeit oder aktuelle Alkoholisierung nach

