Frage an Tarek Al-Wazir von Elke B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Al-Wazir,
danke für Ihre Antwort. Leider haben Sie die grundsätzliche Frage nicht beantwortet. Wie stellt sich die hessische Landesregierung die neue Normalität vor?
Weitere Fragen an Tarek Al-Wazir
Die unterschiedlichen Fahrzeug- und Führerscheinklassen basieren auf den unterschiedlichen Fahrzeugkategorien (Pkw, Motorrad, Lkw, etc.) und den damit verbundenen Anforderungen, die man zum Führen solch eines Fahrzeugs benötigt, nicht auf dem Design der Fahrzeuge.
In meiner Funktion als Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestages verfüge ich über keine Listen eingetragener Vereine in Deutschland oder deren Aktionärsstruktur
Zum jetzigen Zeitpunkt liegt dem Verkehrsausschuss jedoch keine Gesetzesinitiative der Bundesregierung, des Bundesrates oder aus der Mitte des Deutschen Bundestages zur Beratung vor, die das Ziel verfolgt, diese Vereinbarung umzusetzen
Bei Alkohol und bei THC gibt es Grenzwerte, bei sonstigen psychotropen Stoffen gilt jeglicher Nachweis als Fahren unter Drogeneinfluss und wird strafrechtlich verfolgt