Frage von Anna E. • 08.09.2025
Seit 2016 fordern die Bundesländer ein Berufsgesetz für Osteopathie – warum verweigert die Bundesregierung bis heute eine Regelung, die Patientenschutz und Berufsanerkennung sicherstellen würde?
Lachend am Geländer
Antwort 27.11.2025 von Tanja Machalet SPD

Wie Sie bereits erwähnten, enthält der Koalitionsvertrag ein Vorhaben zur Einführung eines Berufsgesetzes für die Osteopathie. Dies ist weiterhin der aktuelle Stand.

Frage von Werner B. • 08.09.2025
Wie erklären Sie, dass die Nachberechnung des Pflegekassenbeitrags zu Lasten der Rentner angelegt ist und so eine überhöhte Nachzahlung für Januar bis Juni fällig war - Ist eine Erstattung vorgesehen?
Lachend am Geländer
Antwort 15.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Der Pflegeversicherungsbeitragssatz wurde rückwirkend zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte angehoben und für alle pauschal im Juli nacherhoben.

Frage von Uwe C. • 04.09.2025
Warum erreicht die AfD eine bedeutend größere Zustimmung bei den Bürgern im Gegensatz zur SPD? Warum hat die SPD bis 2023 über die Hälfte ihrer Mitglieder verloren?
Lachend am Geländer
Antwort 15.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Von 1990 bis 2024 hat sich die Zahl der in politischen Parteien organisierten Mitglieder von 2.409.624 auf 1.180.00 mehr als halbiert.

Frage von hildegard P. • 01.09.2025
Sieht die Beratungsfolge für das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG ) die Vorlage zur Anhörung an den Gesundheitsausschuss vor?
Lachend am Geländer
Antwort 03.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Es ist davon auszugehen, dass eine Anhörung im Gesundheitsausschuss stattfinden wird.

Frage von Uwe C. • 01.09.2025
Wie will die SPD wieder zu ihrer einstigen Stärke und zum einstigen Ansehen in der Bevölkerung zurück gelangen?
Lachend am Geländer
Antwort 03.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Die SPD wird sich durch eine an den Bedürfnissen der Menschen orientierte konsequente Politik weiterhin darum bemühen, wieder mehr Zustimmung zu bekommen.

Frage von Michael P. • 30.08.2025
Sehr geehrte Frau MdB Dr. Machalet, in Ergänzung Ihrer Antwort vom 28.08.25 an mich frage ich Sie : Ist im Rechtsstaat BRD der Deutsche Werberat für die Einhaltung des § 11 HWG -ALLEINE- zuständig ?
Lachend am Geländer
Antwort 03.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Die Bewertung einzelner Werbeauftritte ist nicht die vordringliche Aufgabe des Deutschen Bundestages und seiner Ausschüsse.