Lachend am Geländer
Antwort 30.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Ich habe mich im parlamentarischen Verfahren zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion dafür eingesetzt, die Auswirkungen auf die Psychotherapie abzumildern.

Lachend am Geländer
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Ich kann gut nachvollziehen, warum Sie hier einen Widerspruch sehen: Wenn medizinische Leistungen unabhängig davon, ob sie bei gesetzlich oder privat Versicherten erbracht werden, im Wesentlichen dieselbe Behandlung darstellen, stellt sich durchaus die Frage, warum hierfür teilweise unterschiedlich hohe Vergütungen gelten.

Lachend am Geländer
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Die Bundesregierung hat inzwischen klargestellt, dass zuckerfreie Getränke wie Cola Zero und andere mit Süßungsmitteln gesüßte Light- und Zero-Produkte nicht von der geplanten Abgabe nicht von der geplanten Abgabe erfasst werden sollen.