Sind sie für bundesförderung der S Bahn Münsterland und Bundesmittel für euregio Projekt RE Münster zwolle und Weltnaturerbe für Extersteine
Sehr geehrter Herr E.
vielen Dank für Ihre Anfrage zu drei Verkehrs- und Kulturthemen im Münsterland, die ich gerne kurz einzeln beantworte.
Den Ausbau der S-Bahn Münsterland unterstütze ich als grüne Abgeordnete ausdrücklich, ebenso die dafür nötige Bundesförderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Meine Fraktion hat mit dem Antrag Drucksache 21/3842 (https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103842.pdf) eine dauerhafte Erhöhung der GVFG-Mittel gefordert, wurde damit im April jedoch von CDU/CSU, SPD und AfD abgelehnt (21/5549). Ein wichtiger Baustein, der zweigleisige Ausbau Werne–Amelsbüren, wird bereits gemeinsam von Bund und Land finanziert (https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenes-licht-fuer-den-ausbau-der-bahnstrecke-muenster-luenen).
Auch bei der grenzüberschreitenden Bahnverbindung Münster–Zwolle (EuregioRail, https://www.stadt-muenster.de/stadt-regionalentwicklung/region/kooperationen/euregio) sehe ich Handlungsbedarf des Bundes. Finanziert wird sie bislang über EU-Mittel, das Land NRW und Kommunen; eine Bundesbeteiligung an der Elektrifizierung fehlt noch. Meine Fraktion fordert in der Kleinen Anfrage 21/7475 (https://dserver.bundestag.de/btd/21/074/2107475.pdf) generell mehr Engagement des Bundes beim grenzüberschreitenden Schienenausbau.
Zu den Externsteinen: Eine UNESCO-Bewerbung läuft derzeit nicht mehr, sie stehen seit 1996 nicht mehr auf der deutschen Tentativliste. Zuständig wäre ohnehin das Land NRW, weshalb ich Sie an den Landesverband Lippe verweisen möchte. Mir ist zudem wichtig festzuhalten, dass die Externsteine im Nationalsozialismus völkisch instrumentalisiert wurden und bis heute Anziehungspunkt entsprechender Kreise sind, was bei jeder Aufwertung des Ortes mitgedacht werden sollte.
Für vertiefende Fragen zum Bahnausbau leite ich Ihre Anfrage gerne an unseren verkehrspolitischen Sprecher Matthias Gastel weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Rietenberg
Weitere Fragen an Sylvia Rietenberg
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