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(...) Durch die Entwicklung von sicheren und wirksamen Impfstoffen, die viel schneller gelang als lange vermutet, ist diese Normalität näher denn je (...)
(...)Die an das RKI übermittelten Infektionszahlen werden auf mehrere Arten kontrolliert und validiert.(...)
(...) Dass das reguläre Kindergeld auf Sozialleistungen wie Hartz IV angerechnet wird, ist eine andere Debatte und löst das Problem Kinderarmut nicht, da haben Sie Recht. (...)
(...) Selbstverständlich muss ein Impfstoff allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt und grundsätzlich einer Kommerzialisierung von Teilbereichen des Gesundheitssystems stärker begegnet werden. (...)
(...) Ich habe für das Gesetz gestimmt, weil ich es in Ansehung der sehr gegensätzlichen Interessen für sinnvoll halte, den Kohleausstieg gesetzlich jetzt zu fixieren (...)
Aus der Sicht der Kolleginnen und Kollegen besteht hier kein rechtspolitischer Handlungsbedarf. Für Sie hätte die Möglichkeit bestanden, im Bauträgervertrag den Hinweis auf die Wohnflächenverordnung streichen zu lassen oder den Sachverständigen zur Wohnflächenüberprüfung schon vor dem Kauf zu beauftragen.
