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Sven Lehmann
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Frage von Peter W. •

Lieber Sven Lehmann, pro Jahr landen 1,2 Milliarden Kilogramm Briefkastenwerbung in unseren Briefkästen, dabei möchten 75% der Bevölkerung diese gar nicht erhalten. Schaffen Sie Abhilfe?

Auch die Tagesschau hat unlängst wieder über die damit verudene Ressourcenverschweindung .Jährlich 1,2 Millionen Tonnen Papiermüll fallen auf diese Weise an; das sind fast zehn Prozent des jährlichen Papierverbrauchs von ganz Deutschland. Durch eine Umkehr - keine Kennzeichnung, dass der Einwurf von Werbung zu unterlassen sei zugunsten einer Kennzeichnung, dass Werbung willkommen ist = "Opt-in-System" könnte Abhilfe schaffen. Werden Sie und Ihre Fraktin sich im nächsten Bundestag konkret für diese Möglichkeit einsetzen. Die rechtliche Möglichkeit dazu wurde durch ein Rechtsgutachten geprüft.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr W.,

 

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 21. September zum Opt-In-Verfahren bei unerwünschter Briefkastenwerbung.

Wir Grüne halten nicht adressierte Werbung (z. B. Supermarktprospekte), die ungelesen direkt im Mülleimer landet, für eine Verschwendung von Ressourcen. Um allgemein nicht adressierte Werbung in Briefkästen zu vermeiden, können wir uns eine stärkere Bekanntmachung der derzeitigen Rechtslage gegenüber Zustellerinnen und Zustellern oder aber das von Ihnen erwähnte Opt-In-Verfahren nach dem Amsterdamer Vorbild vorstellen. Die unterschiedlichen Optionen wollen wir in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Akteurinnen und Akteuren prüfen und gemeinsam darüber diskutieren, wie wir eine geeignete Lösung in dieser Frage erzielen können.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben.

 

Mit freundlichen Grüßen

Sven Lehmann MdB

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