Stephan Weil

(...) der Einzelhandel hat eine Vielzahl von Maßnahmen (u.a. Ausgabe von Einmalhandschuhen bzw. Desinfektionstüchern, Plexiglasscheiben im Kassenbereich, Abstandsregelungen oder Begrenzung der Kundenzahl im Geschäft, Lieferservice) ergriffen, um Coronasvirus-Ansteckungen möglichst auszuschließen. (...)

(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht an Herrn Weil. Da Sie Herrn Weil als "obersten Dienstherren" des öffentliche Dienstes anschreiben möchten wir Sie bitten, Ihre Anfrage direkt an die Niedersächsische Staatskanzlei oder das Kultusministerium zu wenden. (...)

(...) Ganz persönlich setzt Herr Weil als Ministerpräsident Impulse, die die Energiewende im Land Niedersachen vorantreiben und somit einen schnellen Ausstieg aus den fossilen Energieträgern ermöglichen. Niedersachen hat sich dabei ambitionierte Ziele gesetzt und möchte mit dem "natürlichen" Rohstoff des Nordens, dem Wind, das Klimaschutzland Nr.1 in Deutschland werden. (...)

(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

(...) Legislaturperiode gab es einen abgestimmten Gesetzentwurf von SPD und Grünen für ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz. Das Gesetz (...)