Niedersachsen
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Stephan Weil
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(...) Kein Nutzen durch Lockdown - aber Risiken (...)
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Welchen Plan B, trotz aller Impfaussichten, hat die Politik für Friseure parat?
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Stephan Weil
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(...) wie Sie als Politiker im Vorfeld sichergestellt haben, dass keine gesundheitliche Gefährdung beim stundenlangen und dauerhaften Tragen von Masken bei kleinen Kindern zu befürchten ist? (...)
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(...) dass Niedersachsen die mit abstand geringste impfquote hat vorweist?
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(...) weshalb und mit welcher Begründung die Landesregierung Niedersachsen die Produktionsfirmen im Regen stehen lässt und sich nicht am Ausfallfond II beteiligt. (...)
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Was halten Sie von staatlich organisierten Institutionen des Gesundheitswesen?
(...) Aber nach wie vor braucht es bundesweite Reformen und Anstrengungen, um die Qualität der Pflege aufrechtzuerhalten, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Attraktivität des Pflegeberufs zu steigern. (...)
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Stephan Weil
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(...) trotz Einstufung als systemrelevant und doch werden die Mitarbeiter weder durch konkrete bzw definitive Maßnahmen, Aussage, Schließung etc. geschützt (...)
(...) Wenn es um die Gesundheit geht, ist alles daran zu setzen, diese zu erhalten. (...)
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(...) warum werden immer wieder Behinderte bei ihrer Beschäftigung (Behindertenwerkstätten) bei den Verkündigungen zu Corona vergessen? (...)
Die Werkstätten wurden nicht vergessen; auch in der aktuellen Verordnung gibt es Regelungen, die für die Eindämmung des Coronavirus sorgen sollen.
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Wie wird es mit der Schule in der Corona-Zeit weitergehen?
(...) Herr Weil hofft, dass die Infektionslage bald wieder Gelegenheit geben wird, diese Einschränkungen aufzuheben. (...)
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(...) Werden Sie oder Ihre Partei Frau al-Hathloul Asyl und einen Flüchtlingsstatus in Deutschland gewähren? (...)
(...) Für die SPD hat die Wahrung der Menschenrechte besondere Priorität, weshalb wir uns auch weiterhin für die Aufnahme von Flüchtlingen einsetzen werden. (...)
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(...) Warum sollen nur die Grundstückseigentümer an Kommunalstraßen zur Instandhaltung der Infrastrukur Kommunalstraßen Geld zahlen? (...)
(...) Die völlige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist für uns der falsche Weg, da dies zu neuen Ungerechtigkeiten führen und viele Kommunen in die Schuldenfalle treiben könnte. (...)
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Stephan Weil
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(...) Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden (...)
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