Foto: Tobias Koch
(...) Die Gespräche werden zeigen, ob eine Ausweitung der Mobilitätsangebote insbesondere durch Uber sinnvoll ist. Ich stehe dem sehr skeptisch gegenüber. (...)
(...) Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, dass auch die Naturheilkunde einen wichtigen Stellenwert in der medizinischen Versorgung hat und den Kassen Möglichkeiten zur Positionierung im Wettbewerb gegeben werden müssen. Jedoch kann ich auch die Erwägungen des Bundesministeriums für Gesundheit verstehen, die letztlich zur Streichung des § 53 Abs. (...)
(...) Die geringe Nachfrage verdeutlicht, dass kein ausreichender Bedarf für das Angebot derartiger Wahltarife besteht. Der mit dem Angebot von Wahltarifen einhergehende Bürokratieaufwand, insbesondere für die Erstellung der notwendigen versicherungsmathematischen Gutachten, lässt sich mit der geringen Nachfrage nicht rechtfertigen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Organspende. Hierzu kann ich Ihnen folgendes mitteilen: (...)
(...) Zum Ermittlungsverfahren gegen Herrn Schröm kann ich Ihnen keine Auskunft geben. Zuständig für Ermittlungsverfahren sind die Staatsanwaltschaften der Justiz. (...)
(...) Diese Praktiken sind in der Öffentlichkeit als „Cum-Ex-Geschäfte“ bekannt geworden. Aus Sicht des Bundesministeriums der Finanzen hat es sich bei diesen Handlungen stets um unzulässige Praktiken gehandelt. Zum 1. (...)
