Portrait von Stephan Brandner
Antwort 02.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Uns ist die Akte des Falls nicht bekannt.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für die Frage aber wie bereits erläutert äußerten die Mitglieder der Bundesregierung hierzu ausschließlich, dass sie alle rechtlichen Notwendigkeiten einhalten.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat sich immer wieder mit Videos, Pressestatements etc. zu den Vorgängen geäußert und wird es auch weiter tun.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir gehen davon aus, dass wir als stärkste Kraft jeweils den Ministerpräsidenten stellen werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir haben eine enorme Anzahl von Initiativen diesbezüglich in den Deutschen Bundestag eingebracht. Außerdem gehen wir, wenn die Möglichkeit besteht, stets juristisch gegen Rechtsbrüche vor, wenn möglich.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Ein Verbleib in der WHO wie sie derzeit existiert, ist aus unserer Sicht nicht sinnvoll.