Stephan Brandner

(...) Bisher ist mir nicht bekannt, dass ein Antrag einer Fraktion dazu vorliegt, die AGB von erwähntem Internetauftritt zu bewerten. Persönlich würde ich stets empfehlen, von derartigen Angeboten Abstand zu nehmen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre an mich als Rechtsausschussvorsitzender gerichtete Frage. Es erklärt sich von selbst, dass ich mich in dieser Funktion weder zu Interna von Fußballvereinen, noch zu solchen von Parteien äußere. (...)

(...) In der Tat sprechen Sie ein wichtiges Thema an, das derzeit vielen auf dem Herzen liegt. Ich gehe davon aus, dass hier zeitnah die aus meiner Sicht notwendigen Möglichkeiten der Nachzertifizierung geschaffen werden und habe auch Kenntnis über erste Modellprojekte von HWK und IHK. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Fragen und den interessanten Aspekt, den Sie anbringen. (...) Ob tatsächlich eine beabsichtigte Unterlassung vorliegt, kann ich nicht abschließend beurteilen. (...)

(...) Leider bin ich nicht im Gesundheitsbereich tätig und kann Sie nur an die Fachpolitiker auch meiner Fraktion verweisen. Das ICD-10GM ist ein hochkomplexes Verfahren, das aber nicht starr ist, sondern kontinuierlich weiterentwickelt wird (siehe auch: https://www.dimdi.de/dynamic/de/klassifikationen/icd/icd-10-gm/vorschlagsverfahren/ ). Ich kann Ihnen nur raten, sich mit anderen Betroffenen zusammenzuschließen und auf diese Art und Weise Druck auszuüben. (...)

(...) Sie unterstützt grundsätzlich den Gedanken des Nichtraucherschutzes, möchte aber auch, dass das Gastgewerbe nicht weiter geschädigt wird. Da in den unterschiedlichen Bundesländern auch ganz unterschiedliche Regelungen zu finden sind, ist eine einheitliche Positionierung nicht gegeben. Die Lösung, abgetrennte Raucherbereiche in Gasthäusern anzubieten sowie auch konkret Rauchereinrichtungen zu ermöglichen, scheint aber weitestgehend Konsens zu sein. (...)