Weitere Fragen an Stefan Schwartze
Frage von Nicoline v. • 05.10.2026
Antwort 15.10.2026 von Stefan Schwartze SPD
Ziel ist es, notwendige Konsequenzen aus den bekannt gewordenen Verlusten zu ziehen und sicherzustellen, dass die Beitragsgelder der Versicherten und Arbeitgeber künftig bestmöglich geschützt werden.
Frage von Tobias F. • 27.09.2026
Antwort 14.10.2026 von Stefan Schwartze SPD
Wir setzen uns für eine Übergewinnsteuer ein, wollen aber eine gemeinsame europäische Lösung erreichen.
Frage von Jakob S. • 19.08.2026
Antwort 15.09.2026 von Stefan Schwartze SPD
Ich befürworte in der Tat den Ausbau der Bestandsstrecke, nicht aber einen geplanten Neubau der Strecke Bielefeld–Hannover.
Frage von Matthias P. • 03.08.2026
Antwort 18.08.2026 von Stefan Schwartze SPD
Ich habe keine Nebeneinkünfte. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass das Informationsfreiheitsgesetz gestärkt und nicht geschwächt wird. Einschränkungen der Transparenz werden wir nicht zustimmen.

