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Stefan Schwartze
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Frage von Nicoline v. •

Welche Konsequenzen haben die Fehlinvestitionen durch Krankenkassen am Aktienmarkt von diesem Jahr?

Sehr geehrter Herr Schwartze,

im Juli d. J. kam heraus, daß sich verschiedene Krankenkassen am Aktienmarkt erheblich "verzockt" haben in einer Gesamthöhe von ca. 170 Mio. EUR.
Auf Anfrage von Paula Piechotta/Bundestagsabgeordnete der Grünen, kam von der Bundesregierung vor kurzem die Auskunft zum Ausmaß der Fehlinvestments. Sie hat erfahren, dass die bundesweit tätigen Krankenkassen insgesamt mehr als 1,1 Milliarden Euro in riskante Finanzprodukte investiert hätten.
Warum versagt die Aufsicht zu Investitionen solcher Art scheinbar völlig? Wieso überhaupt sind riskante Anlagen trotz strenger Richtlinien des Sozialgesetzbuchs (SGB IV) möglich?
Wie sieht es mit in die Verantwortung nehmen derer aus, die gegen Investitionsrichtlinien verstoßen haben?
Wer bemüht sich wie eine Aufklärung darüber, warum Bund und Länder bei der Kontrolle versagt haben und was sind strukturelle Konsequenzen aus dieser Angelegenheit?
Oder wird die Angelegenheit "ausgesessen"?

Freundliche Grüße
N. v. J.

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