Stefan Schmidt

Der Unterschied beim Heizkostenzuschuss entsteht aus der durchschnittlich erwarteten Wohnsituation.

Eine Vermögensabgabe oder ein Lastenausgleich werden in dieser Legislaturperiode nicht vorbereitet.

Weder im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021, noch im Koalitionsvertrag wird die Impfpflicht ausdrücklich ausgeschlossen.

so können Sie auf meine volle Unterstützung zugunsten eines Tempolimits zählen.

Eine Impfpflicht ist kein Impfzwang. Sie können sich dazu entschließen, die Impfpflicht zu missachten. Dies hat jedoch ggf. Konsequenzen.

Ich fühle mich durch das Frauenstatut nicht benachteiligt, eher im Gegenteil. Ich bin stolz, dass wir als Grüne Gleichberechtigung aktiv ausführen und vorantreiben.