Stefan Politze
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Frage von Ursula H. •

Frage an Stefan Politze von Ursula H. bezüglich Umwelt

Die Landesregierung von Niedersachsen setzt sich für eine Abwrackprämie ein und unterstützt so Technologien von gestern. Warum beschäftigt sich die SPD-Fraktion nicht erntsthaft mit Alternativen wie eine Mobilitätsprämie?

Stefan Politze
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Heymann,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Coronakrise stellt die Gesellschaft, wie auch die Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Durch den Lockdown ist ein Großteil des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens zum Erliegen gekommen. Glücklicherweise wird seit einigen Wochen durch die Landesregierung eine stufenweise Rückkehr zum Alltag unter besonderen Bedingungen ermöglicht. Gleichwohl ist nicht nur die jetzige Zeit, sondern werden insbesondere die nächsten Monate und wahrscheinlich auch Jahre unter sehr schweren Bedingungen zu meistern sein. 

Eine entscheidende Weichenstellung dabei kann der Staat leisten, indem er die Schlüsselindustrien im Blick behält und ihnen hilft, aus der Krise herauszukommen, denn dadurch entstehen wirtschaftliche Mitnahmeeffekte, die letztlich die Wirtschaft insgesamt wieder ankurbeln können. Die Automobilindustrie ist in Niedersachsen mit rund 250.000 Arbeitsplätzen eine solche Schlüsselindustrie, in der vergleichsweise viel Wertschöpfung stattfindet. Sie investiert gerade enorme Summen in die Entwicklung neuer Antriebssysteme und etwaiger Modelle, um sauberer zu werden und so ein Stück Individualmobilität zu ermöglichen. Zusätzlich zu dieser wirtschaftlichen Kraftanstrengung belastet nun jedoch die Coronakrise diese Industrie schwer. 

Aus diesem Grund fordert die Landesregierung eine staatliche Unterstützung in Form einer Kaufprämie, die den Absatz steigern und so die Arbeitsplätze sicher über die Krise bringen soll. Diese Wirtschaftshilfe halte ich auf Grund der oben dargestellten Zusammenhänge ebenfalls für richtig.

Mit freundlichen Grüßen,
Stefan Politze

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