Stefan Möller

in meinem Video spreche ich davon, dass es aktuell keine Impfpflicht gibt. Das ist auch richtig. Auf die politische und rechtliche Lage für das medizinische Fachpersonal im übrigen bin ich in einem längeren Beitrag eingegangen

die politische und rechtliche Lage zur Impfpflicht habe ich in einem längeren Beitrag aufgeschrieben, den Sie auf meiner Abgeordnetenseite unter

für mich ist es auch eines der größeren Rätsel der aktuellen Politik, warum man nach zwei Jahren Pandemie und vielen Milliarden Euro Forschungsgeldern immer noch keine verbindlichen Grenzwerte für Covid19-Antikörpernachweise ermittelt bzw. veröffentlicht hat.

Sehr geehrter Herr Caspart,

gern hätte ich Ihnen an dieser Stelle meine Antwort zur Verfügung gestellt, jedoch wollte das Moderationsteam von Abgeordnetenwatch diese nicht freischalten.

Viele Grüße
Stefan Möller

(...) Ich meine, dass die Diäten eine ganze zeitlang überhaupt nicht erhöht werden müssten, weil sie nach meiner Wahrnehmung bereits sehr stark von der allgemeinen Lohnentwicklung abgekoppelt und natürlich gestiegen sind. Ich bin wie meine Partei natürlich auch ein Gegner der automatischen Diätenanpassung. (...)

(...) Eine wesentliche Ursache der Migrationsbewegungen nach Deutschland sind die hohen deutschen Sozialstandards, die vor allem in Kombination mit den wirtschaftlichen und sozialen Defiziten der Herkunftsstaaten und deren Verschärfung durch eine EU-Politik des hochsubventionierten Lebensmittelexports (Agrarprodukte) in ihrer Wirkung noch mal verstärkt wird. Auch die von der Bundesregierung geschaffenen Regelungen, die ,,gut integrierten“ Ausländern ohne legalem Aufenthaltsstatus letzten Endes doch in der Regel einen dauerhaften Aufenthaltstitel verschaffen stellen einen Fehlanreiz zur vermehrten illegalen Einwanderung über das Asylrecht dar und muss zurückgenommen oder als Regelung mit Wirkung für lediglich wenige Ausnahmen neugefasst werden. (...)