Frage von Carsten K. • 05.10.2022
Wie schützen wir unsere Infrastruktur in der Ostsee ?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 19.10.2022 von Sonja Eichwede SPD

Grundsätzlich sind in Deutschland die Betreiber Kritischer Infrastrukturen verantwortlich für deren Schutz vor Sabotagehandlungen

Frage von Jonathan S. • 27.09.2022
Verurteilen Sie den völkerrechtswidrigen Angriff Aserbaidschans auf das souveräne Territorium der Republik Armenien vom 13 September?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 14.10.2022 von Sonja Eichwede SPD

Wir haben zuvor hoffnungsvolle Zeichen für eine Konfliktlösung gesehen: Die Ernennung der Sondergesandten Grigoryan und Hadjiyev, die Etablierung bilateraler Formate zur Grenzziehung, die Fortsetzung der Verkehrsgespräche und schließlich die Beauftragung der Außenminister

Frage von Cornelia S. • 06.09.2022
Wann plant der Rechtsausschuss Ergänzungen zu den teilweise schlechten Änderungen des Wohnungseigentumsgesetz?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 02.11.2022 von Sonja Eichwede SPD

Uns ist das von Ihnen angesprochene Thema bekannt und wir prüfen zurzeit den Regelungsbedarf bezüglich des Wohnungseigentums-Gesetzes. Damit kann dies bei kommenden WEG-Änderungen Berücksichtigung finden. Hierzu befinden wir uns in der Koalition derzeit noch in Gesprächen.

Frage von Carsten K. • 10.08.2022
Wie unterscheidet man in der Ostsee "gute" Gasröhren, über die man gern mehr Gas hätte, von "schlechten", die man nicht nutzen möchte ?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 15.09.2022 von Sonja Eichwede SPD

Wir arbeiten intensiv daran, unsere Abhängigkeit von russischen Energieträgern zügig zu verringern und baldmöglichst zu beenden.

Frage von Bernd B. • 14.04.2022
Was halten Sie von einer vorzeitigen vollständigen Entkriminalisierung von Cannabis Konsument*Innen bevor die geplante Legalisierung in Kraft tritt?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 04.10.2022 von Sonja Eichwede SPD

Die Ermöglichung der kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene ist im Koalitionsvertrag verankert und soll in dieser Legislaturperiode voraussichtlich im Jahr 2023 umgesetzt werden. Federführend ist hier das Bundesgesundheitsministerium.