Frage von Felix S. • 12.05.2025

Antwort von Sören Pellmann Die Linke • 16.05.2025
Falls es zu einer solchen gesetzlichen Regelung kommt, gilt diese dann.
SP
Falls es zu einer solchen gesetzlichen Regelung kommt, gilt diese dann.
Eine "EU-Verteidigungsarmee" würde sich der parlamentarischen Kontrolle entziehen.
Die Linke hat sich zu dieser Thematik mehrfach positioniert.
Den antikommunistischen Reflex in der Erinnerungskultur überwinden.
Die Zustimmung steht im Widerspruch zum Erfurter Programm. Auf dem nächsten Bundesparteitag in Chemnitz gibt es dazu Klärungsbedarf.
Massive Aufrüstung geht zu Lasten einer guten Sozialpolitik