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Frage von Felix H. •

Sie sind einer der prominentesten Deeskalations- u. Abrüstungstheoretiker Ihrer nationaldt. Linkspartei. Welche Deeskalationstaktik schwebt Ihnen gegenüber Trumps Grönland-Formeln vor?

Sie sind einer der prominentesten Deeskalations- u. Abrüstungstheoretiker Ihrer nationaldeutschen Linkspartei, die lange - ungeachtet des langwierig absehbaren Rückzugs der USA aus der Priorisierung der europäischen Verteidigungspolitik - auf "Worte statt Waffen"-Abrüstung setzte.

Welche Deeskalationstaktik schwebt Ihnen gegenüber dem russ. Angriffskrieg im Osten und Trumps Grönland-Formeln vor? Was konkret kann Deutschland durch die engagierte Abrüstung der (in jeder Verteidigungshinsicht drittklassigen) Bundeswehr in die Verhandlungswaagschalte werfen, wenn Sie ein engagierter Gegner von Synergieeffekten durch eine gesamt-EU-Verteidigungsarchitektur sind und Abrüstung als ultima ration der nationaldeutschen Verteidigungspolitik definieren?

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Antwort von Die Linke

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die NATO-Staaten gaben 2024 1,5 Billionen US-Dollar für Rüstung aus. Russland gab 2024 150 Milliarden US-Dollar für Rüstung aus. Diese Zahlen sprechen für sich. Ich wüsste daher nicht, was eine weitere Aufrüstung der NATO bezwecken soll. Der Deeskalation dient sie offensichtlich nicht. Eine "EU-Verteidigungsarchitektur" ist zudem eine fixe Idee. So sind die außenpolitischen Differenzen gegenüber den USA und Russland schon innerhalb der EU offensichtlich. Deutschland sollte sich gerade aus den Erfahrungen der zwei Weltkriege als Friedensmacht definieren, dessen Außenpolitik auf Deeskalation und Diplomatie setzt.  Als die größte europäische Wirtschaftsmacht hätte Deutschland dabei einiges in die Waagschale zu werfen. 

Mit freundlichen Grüßen

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