
(...) Das beschlossene Konjunkturpaket hat bewiesen, dass wir als SPD-Fraktion voll und ganz auf zukunftsfähige Technologien setzten und diesen den Vorzug geben. (...)
(c) Ulf Duda
(...) Das beschlossene Konjunkturpaket hat bewiesen, dass wir als SPD-Fraktion voll und ganz auf zukunftsfähige Technologien setzten und diesen den Vorzug geben. (...)
ArbeitgeberInnen sind angehalten, alles dafür tun, um Kurzarbeit zu vermeiden.
(...) Seien Sie nochmals versichert, als SPD-Bundestagsfraktion werden wir den Prozess zur Würdigung einer Beschaffung von Bewaffnungen für Drohnen kritisch begleiten und eine entsprechende Vorlage ausführlich beraten. (...)
(...) Die oder der Abgeordnete wird auf die Verfassung vereidigt, gleichwohl gehört es zu seinen Aufgaben, die Gesetze und damit grundsätzlich auch die Verfassung zu ändern. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Petitionsverfahren 73900. Ich kann Ihren Unmut über die lange Bearbeitungsdauer sehr gut nachvollziehen. (...)
(...) Naturheilkundliche Verfahren, für die es einen Nutzennachweis gibt, finden sich zu Recht dort, wo sie sinnvoll und notwendig sind, auch im Pflichtleistungskatalog der GKV. Auf Grund der fehlenden Wirksamkeitsnachweise für homöopathische Arzneimittel wird dies sowohl von mir als auch von der SPD-Fraktion teilweise kritisch gesehen, dass Krankenkassen und damit die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler diese Mittel finanzieren und Kassen das vor allem als Marketinginstrument nutzen. (...)