Siemtje Möller

Für uns als SPD ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert.

Die Grundlage der Erstellung ist – wie Sie völlig richtig vermuten – die Ermittlung des Bedarfes durch die jeweils fachlich zuständigen Ministerien

Daher ist es mir, wie der gesamten SPD-Bundestagsfraktion, wichtig, die Ereignisse rund um die Maskenaffäre sehr ernst nehmen. Am 10. Juli hat der Deutsche Bundestag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt.

Vielmehr wäre, aus meiner Sicht, die Fortsetzung international koordinierter Diplomatie, unter der Einbeziehung von Vermittlern der effektivere Hebel.