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Sebastian Hartmann
SPD

Frage an Sebastian Hartmann von Gbz Jvagrecntg bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Ist es der Deutschen Politik nicht möglich Druck auszuüben auf die USA, aufgrund der häufigen Rassismusskandale (besonders im Bezug auf Polizeigewalt), da die Täter leider viel zu oft straffrei oder mit einem sehr geringen Strafmaß davonkommen?
Gruß, Gbz

Frage von Gbz Jvagrecntg
Antwort von Sebastian Hartmann
18. Juni 2020 - 19:34
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Winterpagt,

der gewaltsame Tod George Floyds hat eine große Protestwelle in den USA ausgelöst. Dass erneut ein Afroamerikaner nach einem brutalen und rassistischen Polizeieinsatz ums Leben gekommen ist, macht fassungslos und betroffen. Es ist verständlich, dass die Menschen auf die Straßen gehen, verständlich, dass sie wütend sind. Auch in Deutschland haben "Black Lives Matter"-Demonstrationen stattgefunden, in denen Solidarität mit den amerikanischen Demonstranten gezeigt wurde. Ich habe ebenso wie z.B. unser Außenminister Heiko Maas den Umgang mit den Protesten durch Donald Trump kritisiert. In dem Sinne ist es schon ein gewisser öffentlicher Druck, der stattfindet. Gleichzeitig darf und sollte man hier auch beachten, dass die USA unabhängig von der aktuellen politischen Führung einer der wichtigsten Bündnispartner für Deutschland ist und wir weiterhin im Gespräch bleiben sollten.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Hartmann