Sebastian Hartmann

Für ein pflegebedürftiges Kind mit Pflegegrad 5 bedeutet das also: Ersatzpflege soll weiterhin möglich sein, aber die Finanzierung wird neu geordnet.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch künftig eine flexible Ersatzpflege durch vertraute Personen möglich bleibt und nicht durch zusätzliche finanzielle oder bürokratische Hürden über das zumutbare Maß hinaus erschwert wird.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die notwendige Neuordnung der Pflegeversicherung die Selbstbestimmung pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen nicht unnötig einschränkt und flexible, funktionierende Unterstützungsstrukturen erhalten bleiben.

Meiner Antwort vom 12. August ist im Wesentlichen nichts hinzuzufügen.

Bei der Musterung geht es darum, die gesundheitliche Eignung für den Wehrdienst umfassend festzustellen. Dazu gehört auch, Erkrankungen des Hoden- und Leistenbereichs auszuschließen, die für die gesundheitliche Eignung von Bedeutung sein können.

Der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt ist eine zentrale staatliche Aufgabe. Er darf aber nicht dazu führen, dass die private Kommunikation aller Bürgerinnen und Bürger vorsorglich durchsucht wird.