Max Pfeuffer/Wikimedia Commons/CC BY-SA 4.0
Das zeigten nicht zuletzt die Recherchen von Correctiv zum Rechtsextremisten-Treffen in Potsdam im November 2023.
Der islamistische Terrorismus bleibt eine große Gefahr für unser Land, ebenso wie Sabotageaktionen, die von Russland gesteuert werden.
Perspektivisch sollten daher alle Bürgerinnen und Bürger unter der Berücksichtigung aller Einkunftsarten in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden.
Die Außenhandelskammern sind ein sehr wichtiger Bestandteil der Außenwirtschaftspolitik der Bundesregierung.
Für ein Parteienverbot gibt es in Deutschland zu Recht sehr hohe Hürden. In mehreren Bundesländern sammeln die Sicherheitsbehörden weiter Erkenntnisse und Material.
Durch den von ihr begonnenen Ein-Tage-Krieg vom 19. September 2023 aber hat die Regierung von Aserbaidschan neue Verhältnisse in Bergkarabach geschaffen. Deshalb muss es uns Europäern heute umso darum gehen, die Menschenrechte und Lebensbedingungen der armenischen Bevölkerung von Bergkarach zu schützen und zu stärken.
