MLR
(...) Der frühere Bundestagsabgeordnete Andreas Schockenhoff ist 2014 verstorben. Ich empfinde es als geschmacklos, dass Sie im Jahr 2020 nochmals auf seine Alkoholerkrankung hinweisen. (...)
(...) Kontakte innerhalb der Familie sind aber nicht vollständig untersagt und es wird deshalb auch kein Kind von seiner Familie getrennt. (...)
(...) der Dienstwagen steht der Vizepräsidentin für alle mandatsbedingten Fahrten zur Verfügung. (...)
(...) Illegale Autorennen sind eine große Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer und fordern nicht selten Menschenleben. Daher war es auch dringend notwendig, dass das Strafmaß für illegale Straßenrennen im Juni letzten Jahres deutlich erhöht wurde. (...)
(...) Ihre Frage, ob und wann im Parkhaus Altstadt eine Video-Überwachung installiert wird, kann ich Ihnen leider zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten. Eventuelle Planungen dazu obliegen der Stadt Leonberg. (...)
(...) Euro im Jahr 2019 bereitgestellt. Zusätzlich können Schulträger weitere Zuschüsse für Baumaßnahmen erhalten, wenn dadurch Raum für Ganztagsangebote an den Schulen geschaffen wird. Die Kriterien für die Förderung sind in der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung (VwV SchBau) festgeschrieben, die Sie auf der Homepage des Kultusministeriums einsehen können. (...)
