Frage von Winfried L. • 03.02.2025
Zitat SGB XI, Abs. 2, letzter Satz: Freigemeinnützige und private Träger haben Vorrang gegenüber öffentlichen Trägern.
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 06.02.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Die SPD setzt sich für eine stärkere Regulierung und bessere Rahmenbedingungen für alle Pflegeeinrichtungen ein, unabhängig von der Trägerschaft.

Frage von Ralf N. • 03.02.2025
Avus-Lärm in Nikolassee: Gedenken Sie sich als Abgeordneter mal für diem Interessen der lärmgeschädigten Nikolasseer einzusetzen ?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 01.04.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Im Zuge der Sanierung der A115 finden gerade lärmreduzierende Maßnahmen statt. Es wird Belag vom Typ DSH-V verbaut, sowie die Lärmschutzwand instandgesetzt.

Frage von Hermann O. • 29.01.2025
Sehr geehrter Herr Stüwe, werden Sie sich aktiv für den Schutz unserer Lebensgrundlagen einsetzen, also für einen raschen Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen und für die Erneuerbaren?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 04.02.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Der konsequente Ausbau von Windkraft und Photovoltaik ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Programms.

Frage von Daniel O. • 25.01.2025
Würden Sie ihre Gegenstimme zum Sondervermögen heute so wiederholen?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 30.01.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Ich würde meine Stimmverhalten zum Sondervermögen heute noch genauso durchführen wie 2022.

Frage von Michael T. • 24.01.2025
Sehr geehrter Herr Stüwe, wie ist Ihre Position zum Antrag von Bundestagsabgeordneten zum Verbotsverfahren gegen die AfD? Befürworten Sie ein Verbotsverfahren?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 28.01.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Ich unterstütze den Antrag zum Verbotsverfahren der AfD.

Frage von Frank B. • 14.11.2024
Welche konkreten Maßnahmen werden sie als Abgeordneter ergreifen, um die Lebenssituation von Patienten mit postinfektiösen Krankheiten wie z.B Post-Covid, ME/CFS nachhaltig zu verbessern?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 19.12.2024 von Ruppert Stüwe SPD

Ich werde mich weiterhin für bessere Awareness in der Bevölkerung, bei Gesundheitsversorgung und für effektive und digital vernetzte Erforschung einsetzen.