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Ruppert Stüwe
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Frage von Frederik C. •

Position zur Solarförderung: Was ist Ihre Meinung zur Solarförderung?

Sehr geehrter Herr Stüwe,
ich halte die Förderung von Solaranlagen weiterhin für sehr wichtig. Einmal aus dem Grund, den CO2-Ausstoß zu verringern, um den Klimawandel nicht noch mehr anzufachen und darüber hinaus auch um unabhängig von Energieimporten von Öl und Gas zu werden. Insbesondere aus undemokratischen Ländern.
Ich plane demnächst eine Balkonsolaranlage zu installieren und setze mich als Eigentümerbeirat unsereres Mehrfamilienhauses für die Installation von Solarmodulen auf dem Dach unserer Immobilie ein.
Was ist Ihre Meinung zur Solarförderung?
Mit freundlichen Grüßen
F. C.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für Ihre Frage hier bei Abgeordnetenwatch.de.

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien, begonnen unter Rot-Grün, ist ein Erfolgsrezept. 2023 haben wir erstmals die Hälfte unseres Strombedarfs aus Erneuerbaren Energien gedeckt. Neben der Windkraft ist der zweite wichtige Treiber dieser Entwicklung die Photovoltaik. 

Um unsere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern noch weiter zu reduzieren, halte ich daher auch den weiteren Ausbau von Photovoltaik für unerlässlich. Ich bin der Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey daher auch sehr dankbar, dass auf Ihre Initiative hin, das Land Berlin Balkonkraftwerke über das Programm SolarPLUS mit bis zu 250 Euro fördert. Bereits mit dem Jahressteuergesetz 2022 haben wir als Deutscher Bundestag beschlossen, die Mehrwertsteuer für Solaranlagen auf Null Prozent zu senken. 

Es wäre ein fatales Signal, die Entwicklung zu mehr Erneuerbaren Energien jetzt auszubremsen. Stattdessen brauchen wir eine Steuerung. Ich unterstütze daher die Forderung von Umweltminister Carsten Schneider nach einer Politik, „die Netze, Speicher und die dynamische und flexible Interaktion von Energieangebot und -Nachfrage in den Mittelpunkt stellt“.

Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, hat sich wie folgt dazu geäußert:

„Die Koalition hat sich darauf verständigt, private Haushalte zu Akteuren der eigenen Energieversorgung zu machen. […] Jede Gefährdung im Umstieg auf Erneuerbare Energien verlängert unsere Abhängigkeit von fossilen Ressourcen und verteuert damit unsere Energie.“

Mit freundlichen Grüßen

Ruppert Stüwe

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