Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD
Antwort 03.11.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Die EU-Kommission hat eine Studie zur Untersuchung verschiedener Szenarien beauftragt. Dies könnte neuen Schwung in die Debatte bringen.
Antwort 11.11.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Ein AfD-Verbotsantrag muss zwingend sorgfältig vorbereitet werden, denn ein vorschneller Antrag, der scheitert, könnte der AfD sogar in die Hände spielen.
Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD
Antwort 14.09.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für mich unter keinen Umständen in Frage. Mit der Linken haben wir schon erfolgreich zusammengearbeitet.
Antwort 07.10.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Die Veränderung der Rente nach 45 Beitragsjahren, kann Teil eines Kompromisses sein, der die Rente stabil macht und zu einem höheren Rentenniveau führt.
