Vadim Derksen
Die finanzielle Unterstützung des Panzermuseums in Munster aus dem Bundeshaushalt wurde auf Betreiben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und namentlich des jetzigen Wehrbeauftragten, Henning Otte, Heimatwahlkreis Celle-Uelzen, eingebracht. Ich möchte Sie daher zunächst bitten, Ihre Frage an Herrn Otte zu richten.
Entscheidungen auf kommunaler Ebene spiegeln nicht immer die bundespolitische Linie wider
Hier setzen wir auf eine vernunftbasierte Abwägung zwischen wissenschaftlicher Notwendigkeit und dem Schutz von Versuchstieren.
Die AfD-Fraktion hat in der letzten Legislatur alle parlamentarischen Instrumente genutzt (u. a. Große Anfrage BT-Drucksache 20/12284) und wird auch von der neuen Bundesregierung eine vollständige Aufklärung und diplomatischen Druck auf Verbündete, insbesondere die USA, fordern, um alle relevanten Informationen offenzulegen.
Die Bundeswehr ist aktuell weder personell, noch materiell oder ideell einsatzbereit. Deshalb ist es richtig, in sie zu investieren.
Dazu gehören die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Kernkraftwerke sowie der Weiterbetrieb von Kohle- und Gaskraftwerken.
