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Ronja Kemmer
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Frage von Yasaman S. •

Sehr geehrte Frau Kemmer, können wir damit rechnen, dass Sie morgen um 15:00 Uhr im Bundestag die stimee für die Frauen/Menschen im Iran sind? IranerInnen brauchen Ihre Unterstützung.

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Antwort von
CDU

Liebe Yasaman Shirazi M.,

über das Ausmaß der Gewalt, mit dem das iranische Regime gegen friedliche Demonstranten vorgeht sind wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion schockiert.
In vielen Ländern gehört Gewalt von Männern immer noch zum grausamen Alltag unzähliger Frauen und die Frauenrechte werden mit Füßen getreten. Es sind vor allem Frauen, die für ihre Rechte auf die Straße gehen. Umso unverständlicher ist das weitgehende Schweigen führender Politiker der Ampel-Regierung zum brutalen Vorgehen der Teheraner Führung. Klar ist doch auch, dass die geistliche und religiöse Führung in Teheran dies nicht nur duldet sondern befohlen hat.

Jetzt ist der Anlass feministische Außenpolitik mit Leben zu erfüllen – jetzt ist der Realitätscheck für Baerbock. Sie und die Ampelkoalitionäre müssen mit deutlichen Worten die Solidarität mit den Frauen aufzeigen und die Missbilligung des brutalen Vorgehens der iranischen Sicherheitsbehörden Ausdruck verleihen. Wir als CDU/CSU-Gruppe der Frauen haben uns vor einigen Tagen bereits mit einem Brief an die Außenministerin gewandt. Darin haben wir an sie  appelliert, wenn sie eine feministische Außenpolitik postuliert, muss sie ihren Worten auch Taten folgen lassen.

Viele Grüße
Ronja Kemmer

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