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Bis eine Lösung auf europäischer Ebene gefunden wird werden wir alles versuchen, um die Belastungen für die Verbraucher:innen so niedrig wie möglich zu halten
Wir haben im Koalitionsvertrag das Vorhaben formuliert, bundesweit ein Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen aufzubauen, um die bedarfsgerechte Versorgung von Betroffenen mit Langzeitfolgen von Covid-19 und ME/CFS sicherzustellen.
Bedauerlicherweise ist es immer noch so, dass die Ambulanzen unzureichend finanziell wie personell ausgestattet sind und auch die Vernetzung untereinander ausbaufähig ist.
Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Deren Missachtung darf nicht folgenlos bleiben
Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen.
wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen
