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Rolf Mützenich
SPD
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Frage von Meret A. •

Wollen Sie uns wirklich erzählen, dass niemand vor fünf, zehn oder 15 Jahren wissen konnte, dass Putin ein friedliches Nachbarland überfällt?

Hallo,
Sie schreiben in der Antwort vom 06.03 "Niemand konnte vor fünf, zehn oder 15 Jahren wissen, dass Putin am Ende soweit gehen wird, indem er ein friedliches Nachbarland wie die Ukraine überfällt."
Wie können Sie so etwas behaupten wenn:
- Russland schon 2014 die Ukraine überfiel, vor 10 Jahren?
- die Ukraine seit Jahren, zuletzt 2021 warnte Nordstream sei ein “dangerous geopolitical weapon” (Aljazeera Link)?
- Putin selbst die Staatlichkeit der Ukraine in Frage stellte (Atlantic Council Artikel zum 2021 Essay)?
- Polen warnte Nordstream könnte ein "military tool, as warfare, in case Putin would decide to stop the gas flowing through Ukraine." werden? (DW Artikel)
Viele ahnten das, warum die SPD nicht?

https://www.aljazeera.com/news/2021/8/22/nord-stream-2-pipeline-dangerous-geopolitical-weapon-ukraine
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/putins-new-ukraine-essay-reflects-imperial-ambitions/
https://www.dw.com/en/germany-russia-nord-stream-2-poland/a-54867550

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau A.,

im Nachhinein sind wir immer schlauer, aber mit einer derartigen Eskalation wie der völkerrechtswidrigen russischen Invasion am 24. Februar 2022 auf ukrainisches Staatsgebiet, trotz aller Mahnungen von westlicher wie auch chinesischer Seite, war nicht unbedingt zu rechnen. Der Ansatz, nicht nur Deutschlands, sondern auch Frankreichs, der USA und eben China, selbst der Ukraine, mit Russland zu verhandeln, war daher nicht falsch, führte nur leider nicht zu dem gewünschten Ergebnis.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

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