Frage an Roland Hartwig von Fvrtsevrq Oregenz bezüglich Verkehr und Infrastruktur

04. November 2019 - 12:46

Sehr geehrter Herr Dr. Hartwig,
meines Wissens nach ist Deutschland das letzte Land (bzw. eines der 2 letzten Länder) in Europa, dass kein Tempolimit auf Autobahnen hat. Was sind Ihre Gründe gewesen, dem Antrag auf ein Tempolimit nicht zu folgen.

MfG
S. Oregenz

Frage von Fvrtsevrq Oregenz
Antwort von Roland Hartwig
06. November 2019 - 09:06
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Bertram,

für uns als AfD hat die Wahrung der bürgerlichen Freiheitsrechte einen
sehr hohen Stellenwert. Einschränkungen dieser Rechte bedürfen daher
einer besonderen Rechtfertigung durch übergeordnete Gründe. Bei der
Forderung nach einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen sind derartige
Gründe nicht ersichtlich. Deshalb haben wir diese Forderung abgelehnt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Roland Hartwig, MdB