AfD NRW
Rechtskräftige Entscheidungen müssen von den Behörden auch um- und durchgesetzt werden. Dies geschieht bei Abschiebungen oftmals aus fadenscheinigen Gründen viel zu häufig nicht.
Um Kindern mehr Zeit mit ihren Eltern zu ermöglichen, wäre es wichtig, dass die Löhne der mittleren und niedrigen Einkommensgruppen wieder steigen würden.
(...) Die AfD und auch ich persönlich sind deshalb nicht der Ansicht, dass Brandstiftung und
kriminelle Energie mit einer Einreise nach Deutschland belohnt werden sollten. (...)
(...) Die Eingriffe in unsere Grundrechte stehen in keinem Verhältnis mehr zur tatsächlichen Bedrohungslage. (...)
Wir müssen dringend zurück zur Normalität und alle unverhältnismäßigen Grundrechtseingriffe sofort aufheben!
(...) All das führte dazu, dass die Vorgängerseite linksunten.indymedia im Jahr 2017 vom damaligen Bundesinnenminister verboten worden ist. (...) Nachfolgeseiten von linksunten-indymedia gehören demnach umgehend verboten und vom Netz genommen. (...)
