Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 21.12.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Wir wollen Länder und Kommunen in die Lage versetzen, Attraktivität und Kapazitäten des ÖPNV zu verbessern. Ziel ist, die Fahrgastzahlen des ÖPNV zu steigern.

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Antwort 21.12.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen weiter erhöht und langfristig abgesichert werden.

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Antwort 21.12.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Ich unterstütze eine nachhaltige Mobilität in ganz Deutschland. Das gehört für mich auf zu gleichwertigen Lebensverhältnissen.

Frage von Julius-Peter L. • 06.12.2021
Welches politische Amt bekleiden sie in der neuen Regierung?
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Antwort 13.12.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Seit letzter Woche habe ich die Ehre, das Amt als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat inne zu haben.

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Antwort 29.10.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Wie bereits dargelegt, entscheiden die Städte und Gemeinden im Rahmen des Backbone selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können, um dem Ziel "Glasfaser möglichst bis in jedes Haus" Stück für Stück näher zu kommen.

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Antwort 27.09.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Dabei entscheiden die Städte und Gemeinden selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können. Meiner Kenntnis nach wird auch das Glasfasernetz im Landkreis Waldshut im „open access“ betrieben, d.h. der offene Nutzungszugang gilt auch für Mitbewerber, die sich dann mit dem Netzbetreiber auf ein Nutzungsentgelt einigen müssen.