Stefan Bösl
(...) Juli 2016. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde im Jahr 2000 geschaffen und seither mehrfach überarbeitet. Auch die aktuelle Novellierung des EEG wurde, wie kaum ein anderes Gesetz, in intensiven Bund-Länder-Gesprächen diskutiert und verhandelt. (...)
Sehr geehrter Herr Gonscherowski,
für Ihre Anfrage vom 14. Januar 2016 danke ich auch Ihnen. Da Sie sich auf die Anfrage von Herrn Wiesmeth beziehen, erlaube ich mir, Sie auf meine Antwort auf seine Frage zu verweisen.
(...) Wie Sie in Ihrer Anfrage selbst anmerken, werden derzeit verschiedenste Konzepte zur weiteren Optimierung sowie Stärkung des bestehenden Rentensystems diskutiert – beispielsweise Änderungen an der Riester-Förderung oder die Einführung einer Deutschland-Rente. Meine fachlich zuständigen Fraktionskollegen und ich plädieren dafür, diese Beratungen auf der Grundlage valider Daten zu führen. Das Bundesfinanzministerium hat ein Gutachten zur betrieblichen Altersvorsorge in Auftrag gegeben, das zeitnah vorgelegt werden soll. (...)
(...) Auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth haben wir als CSU-Landesgruppe unsere Position bezüglich der Flüchtlingspolitik klar formuliert. Diese können Sie unter folgendem Link genau nachlesen: https://www.csu-landesgruppe.de/sites/default/files/2016-01-08_fuer_eine_begrenzung_der_fluechtlingszahlen.pdf (...)
(...) Im Rahmen des Verkehrssteueränderungsgesetztes haben wir im Jahre 2012 alle Elektrofahrzeuge statt für bisher fünf für zehn Jahre steuerfrei gestellt. Im Detail bedeutete dies, dass Fahrzeuge mit einer Erstzulassung bis zum 17. (...)
(...) Ziel dieser Mission ist es, die malischen Streitkräfte auszubilden bis diese wieder eigenständig für Stabilität in ihrem Land sorgen können. Im multinationalen Rahmen leisten die deutschen Soldaten in Mali hervorragende Arbeit unter sehr schweren und nicht immer optimalen Bedingungen. Davor habe ich großen Respekt. (...)