Dr. Reinhard Brandl
Reinhard Brandl
CSU
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Frage von Heidi O. •

Wie begründen Sie die Tatsache dass gerade bei Omikron Geimpfte und Ungeimpfte das Virus weitergeben und trotz dieser Tatsache eine einrichtungsbezogene Impfpflicht irgendeinen Sinn machen soll?

Was gedenken sie gegen diese Ungleichbehandlung/Ungerechtigkeit zu tun?
Wäre es nicht viel sinnvoller die vulnerablen Gruppen durch eine Impfung (Eigenschutz, denn nur dafür steht die Impfung) zu schützen?

Dr. Reinhard Brandl
Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau O.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Januar 2022 zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Insbesondere hochbetagte Menschen, pflegebedürftige Menschen und Personen mit akuten oder chronischen Grundkrankheiten haben ein deutlich erhöhtes Risiko für schwere, gegebenenfalls auch tödliche COVID-19-Krankheitsverläufe (vulnerable Personengruppen).

Dem Personal in den Gesundheitsberufen und Berufen, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen, kommt eine besondere Verantwortung zu, da es intensiven und engen Kontakt zu Personengruppen mit einem hohen Risiko für einen schweren, schwersten oder gar tödlichen COVID-19-Krankheitsverlauf hat. Ein verlässlicher Schutz vor dem Coronavirus durch eine sehr hohe Impfquote bei dem Personal in diesen Berufen ist besonders wichtig, denn so wird das Risiko gesenkt, dass sich die besonders gefährdeten Personengruppen mit dem Coronavirus infizieren.

Seit Beginn der Pandemie kommt es wiederholt in Krankenhäusern und insbesondere auch in Altenpflegeheimen nach Eintragung des Virus zu Ausbrüchen, die teilweise mit hohen Todesfallzahlen einhergehen. Daneben kam es bundesweit auch in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen zu Ausbrüchen, die teilweise auch Todesfälle zu Folge hatten. Um eine Eintragung und Weiterverbreitung des Virus in diesen Settings zu vermeiden, ist es unerlässlich, dass das dort tätige Personal vollständig geimpft ist.

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.zusammengegencorona.de.   

Die momentane Regelung ist in meinem Augen dennoch unausgewogen. Corona betrifft nicht nur die vulnerablen Gruppen. Auch Geimpfte können sich anstecken.  Es kommt im Moment vor, dass beispielsweise ein geimpfter Pfleger auf einen ungeimpften Heimbewohner trifft. Dadurch kann sich das Infektionsrisiko für den Pfleger massiv erhöhen. Wenn ich von dem Pfleger Schutzmaßnahmen verlange, muss ich das eigentlich auch vom Bewohner verlangen können.

Man kann eine Frage wie die Impfpflicht nicht partiell lösen. Ich hätte es deshalb sehr begrüßt, wenn wir im Dezember schon ein Gesamtkonzept zur Beratung gehabt hätten. Ich hoffe sehr, dass die Bundesregierung sich in den nächsten Wochen bewegt und das Thema gesamthaft betrachtet.

Sehr geehrte Frau O., kommen Sie gut und gesund durch die nächsten Monate.

Mit besten Grüßen

Reinhard Brandl

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