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Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Dazu tagte seit einem halben Jahr die Alterssicherungskommission, bestehend aus 10 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und drei Bundestagsabgeordnete aus den Regierungsfraktionen.

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Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion und ich unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

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Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion und ich unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Frage von Friederike W. • 03.07.2026
Werden Sie der Abschaffung des IFG zustimmen?
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Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion und ich unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

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Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion und ich unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

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Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Wir halten am Prinzip der Solidarität fest: Wer in Not ist, dem wird geholfen