Ralph Brinkhaus

(...) Wie Sie den Angaben entnehmen können, spielt die Gates Foundation hier keine Rolle. (...)

(...) Es ging dabei um die Forderung aus der Automobilbranche, eine allgemeine Kaufprämie für Fahrzeuge einzuführen. Der Koalitionsausschuss hat sich gegen eine solche allgemeine Prämie - aber für Maßnahmen zugunsten der Förderung von Elektromobilität – entschieden. (...)

(...) Für die Durchsetzung der Corona-bedingten Abstandsregeln bei Kundgebungen am 1. Mai am Brandenburger Tor in Berlin war folglich nicht der Bund, sondern das Land Berlin zuständig. (...)

(...) dass wir darüber hinaus mehr tun müssen, um die Löhne und Gehälter in den Krankenhäusern gerade für Pflegekräfte  (...)

(...) die ihre Immunität wissenschaftlich nachweisen kann (...)

(...) Deutschland steht in der Asyl- und Migrationspolitik also innerhalb der EU an vorderster Stelle (...)