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Die SPD-Bundestagsfraktion und auch ich halten die Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange aus menschenrechtlicher Perspektive für nicht vertretbar.
Meines Erachtens ist es angesichts der aktuellen Pandemiesituation nicht zu verantworten, bei weiteren Entscheidungen auf Totimpfstoffe zu warten. Deshalb halte ich es für sinnvoll, eine potenzielle Impfpflicht im Bundestag zu debattieren und somit eine demokratisch legitimierte Lösung zu finden.
Da ich selbst kein Experte für Virologie oder Epidemiologie bin, greife ich auf vertrauensvolle Quellen zurück und tausche mich hierzu mit der Wissenschaft und Expertinnen und Experten aus
Die Daten beziehen sich auf eine Aussage von Stefan Kluge, Direktor der Klinik für Intensivmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE), die im Ärzteblatt veröffentlicht wurde
über eine allgemeine Impfpflicht wird der Deutsche Bundestag zeitnah unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise und einer Einschätzung des Ethikrates beraten. Dann werden auch Detailfragen geklärt werden, hinsichtlich der genauen Ausgestaltung einer solchen Maßnahme.
Bereits vor einiger Zeit habe ich mich für eine Legalisierung des kontrollierten Verkaufs von Cannabis ausgesprochen. Auch ich bin der Meinung, dass die aktuelle Strafverfolgung von Cannabis-Konsument*innen teilweise unverhältnismäßig ist und insbesondere Cannabis-Patient*innen darunter leiden.
